Die Reise geht weiter

Am Donnerstag besuchte Bundeskanzlerin Angela Merkel Niedersachen. Der nächste Stopp auf ihrer Energiereise war zugleich auch ein sehr heikler.

Besucht wurde auf Einladung vom Chef der RWE Jürgen Großmann ein Atomkraftwerk im Emsland. Danach besichtigte die Kanzlerin noch ein nagelneues Gas- und Dampfturbinenkraftwerk im nahe gelegenen Lingen.

Mit Spannung wurde diesem Treffen entgegengefiebert, denn der seit Wochen brodelnde Kampf innerhalb der Regierung um eine mögliche Verlängerung der Laufzeit hat Spuren hinterlassen. Hinzu kommt die neu angefachte Diskussion um eine Steuer für Brennelemente. Diese Idee macht vor allem den großen Energiekonzernen zu schaffen und stellt für sie die Weichen zu der Frage, wann die Atomkraftwerke wirklich abgestellt werden. Kommt die neue Steuer wirklich, dann könnte dies bei vielen Konzernen vielleicht schon früher passieren, als von der Kanzlerin gewünscht. Umweltminister Norbert Röttgen hält Laufzeiten von höchstens noch acht bis zehn Jahren für durchaus realistisch. Andere Politiker, darunter auch Merkel selbst, könnten sich auch eine Verlängerung auf bis zu 28 Jahre vorstellen. Sie argumentieren, dass es so lange brauchen könnte, um die Energie wirklich nur noch aus erneuerbaren Energien völlig lückenlos stemmen zu können und das bis dahin auch erst alle Fragen der Finanzierbarkeit von Ökostrom geklärt werden würden.

Ein echtes Mienenfeld für Verbraucher und Energiekonzerne. Wer sich bei diesem Besuch der Kanzlerin nun endlich klare Aussagen zu diesen Fragen erhoffte, wird enttäuscht. „Jahreszahlen kann und will ich nicht nennen“, so Merkel. Zwar fanden hinter verschlossenen Türen Gespräche zur Energiepolitik statt, doch Einigungen waren dabei nicht vorgesehen. So waren die Gespräche laut E.on-Chef Johannes Teyssen zwar konstruktiv und offen, jedoch brachten sie keine neuen Entscheidungen zutage.

Fakt ist, die vorgesehenen Mehrabgaben für erneuerbare Energie und Atomkraft würde die Energiekonzerne jährlich um bis zu 2,3 Milliarden Euro erleichtern. Das schmälern nicht nur die Gewinnquote extrem, es bleibt auch zu bezweifel, dass unter solchen Umständen von den Konzernen überhaupt die Atomkraftwerke weiter betrieben werden würden. Der Schuss könnte also auch sprichwörtlich nach hinten losgehen.

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